Sitzungslisten


Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 1 vom 02.10.2019

(6. Amtsperiode seit 2019)

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PDF VA-00119T (Einladung/Tagesordnung, VA-Sitzung 02.10.2019, 349 kByte)
Einladung

PDF VA-00119B (Begleitbrief, VA-Sitzung 02.10.2019, 269 kByte)
Begleitbrief

PDF VA-00119 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 60 kByte)
Zu TOP 2: Entscheidung über interfraktionellen Eilantrag vom 02.09.2019; Fraktionen CDU/SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FDP/FW; Sachstand Hermann-Hesse-Bahn (HHB)
PDF VA-00119A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 02.10.2019, 1,2 MByte)
Interfraktioneller Eilantrag zur Einbringung in den Verkehrsausschuss am 02. Oktober 2019. Sachstand Hermann-Hesse-Bahn (HHB) Zur Beschlussfassung im Verkehrsausschuss stellen wir folgenden Antrag: 1 Die Verbandsverwaltung wird beauftragt, den Gremien des VRS als Aufgaben-träger der S-Bahn, einen ersten Vorschlag für ein Eckpunktepapier, als Grund-lage einer angestrebten Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Calw und dem Land zur Verlängerung der S-Bahn bis Calw als durchgehende Linie zur weiteren Beratung vorzulegen. 2 Grundlage des Kooperationsvorschlages soll die Mitwirkungsbereitschaft und Mitfinanzierung des Landkreises Calw entsprechend den jeweiligen Gebiets-anteilen sein. 3 Für den Landkreis Böblingen sollen für seinen Gebietsanteil die Finanzie-rungskriterien im VRS für S-Bahn-Erweiterungen gelten. 4 Unabhängig davon wird die Verbandsverwaltung aufgefordert, mit Nachdruck in einer ersten Stufe, baldmöglichst mit der beschlossenen Sprinter-S-Bahn eine Taktverdichtung auf der S-6 bis Weil der Stadt zu realisieren und die notwendigen Verfahrensschritte dafür einzuleiten.
PDF VA-00119A002 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 02.10.2019, 1,3 MByte)
Interfraktioneller Eilantrag zur Einbringung in den Verkehrsausschuss am 2. Oktober 2019 Sachstand Hermann-Hesse-Bahn (HHB) Zur Beschlussfassung im Verkehrsausschuss stellen wir folgenden Antrag: 1 Die Verbandsverwaltung wird beauftragt, den Gremien des VRS als Aufgaben-träger der S-Bahn, einen ersten Vorschlag für ein Eckpunktepapier, als Grund-lage einer angestrebten Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Calw und dem Land zur Verlängerung der S-Bahn bis Calw als durchgehende Linie zur weiteren Beratung vorzulegen. 2 Grundlage des Kooperationsvorschlages soll die Mitwirkungsbereitschaft und Mitfinanzierung des Landkreises Calw entsprechend den jeweiligen Ge-bietsanteilen sein. 3 Für den Landkreis Böblingen sollen für seinen Gebietsanteil die Finanzie-rungskriterien im VRS für S-Bahn-Erweiterungen gelten. 4 Unabhängig davon wird die Verbandsverwaltung aufgefordert, mit Nachdruck in einer ersten Stufe, baldmöglichst mit der beschlossenen Sprinter-S-Bahn eine Taktverdichtung auf der S-6 bis Weil der Stadt zu realisieren und die notwendigen Verfahrensschritte dafür einzuleiten.

PDF VA-00219 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 145 kByte)
Zu TOP 4: Beteiligung des Verbands Region Stuttgart an einer gemeinsamen Planung der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg für einen Halt der Panoramabahn am Nordbahnhof.

PDF VA-00319 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 145 kByte)
Zu TOP 5: Bericht zur Fahrplankonferenz
PDF VA-00319A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 02.10.2019, 218 kByte)
Anlage: Fahrplantabellen

PDF VA-00419 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 454 kByte)
Zu TOP 6: Regionale P+R-Förderung in Zusammenarbeit mit dem VVS aus dem Fonds Saubere Luft

PDF VA-00519 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 781 kByte)
Zu TOP 7: Bericht über die Bike+Ride-Entwicklung in der Region Stuttgart, u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15. Oktober 2018 (Park & Ride Parkplätze mit Fahrradparkhäusern ausstatten)
PDF VA-00519A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 02.10.2019, 1,1 MByte)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Park & Ride Parkplätze mit Fahrradparkhäusern ausstatten. Antrag: Der Verband Region Stuttgart realisiert in den Park & Ride Parkhäusern, die er im Rahmen des P&R-Konzepts bewirtschaftet, separate Bereiche für das Abstellen von Fahrrädern. Das Parken von Fahrrädern im Fahrradparkhaus wird kostenlos angeboten.

PDF VA-00719 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 368 kByte)
Zu TOP 1: Wahl von zwei Vertretern/innen des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses in der Reihenfolge der Stellvertretung

PDF VA-00819 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 201 kByte)
Zu TOP 8: Stellungnahme zur 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart

PDF VA-00919 (Vorlage, VA-Sitzung 02.10.2019, 13 kByte)
Zu TOP 2: Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT
PDF VA-00919A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 02.10.2019, 109 kByte)
Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 2.10.2019: Vorstellung des Gutachtens der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum PFA 1.3b im Bereich Flughafen im Verkehrsausschuss Aufgrund der akuten Dringlichkeit der Thematik beantragt die Fraktion DIE LINKE/PIRAT: Der von der Stadt Leinfelden-Echterdingen zur Bewertung der Leistungsfähigkeit der geplanten Gäubahnführung über den Flughafen (1.3b) beauftragte Gutachter, Herr Prof. Eberhard Hohnecker, wird eingeladen, sein Gutachten und mögliche Lösungen zeitnah im Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart darzustellen.

PDF VA-00119K (Kurzniederschrift, VA-Sitzung 02.10.2019, 976 kByte)
Ergebnisprotokoll
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