Sitzungslisten


Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 63 vom 26.06.2019

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 624FDP200619 (Antrag, VA-Sitzung 26.06.2019, 81 kByte)
Antrag der FDP-Fraktion: Sitzungsvorlage Nr. 339/2019 – ergänzende Informationen zum Einsatz von ETA – Sicherheit bei Abfahrvorgängen der S-Bahn 1.) Die Sitzungsvorlage Nr. 339/2019 für den Verkehrsausschuss vom 26.06.2019 wird unter Tagesordnungspunkt 4 durch die Geschäftsstelle durch die Information ergänzt, warum in der Aufzählung Seite 2, Absatz 4, im Satz „An den Stationen Bad-Cannstatt, Esslingen, Ludwigsburg und Universität sind weitere Anlagen geplant“, die Station Kernen-Rommelshausen fehlt. Außerdem ist gegebenenfalls die Zahl weiterer „Kurven-Stationen“ anzugeben, an denen ETA-Sicherheitseinrichtungen noch fehlen, aber erforderlich sind. 2.) Die Geschäftsstelle präzisiert die Aussage auf Seite 2, in Absatz 2, „hat der Verband Region Stuttgart mit DB Regio vereinbart, dieses Verfahren vorzugsweise in der Hauptverkehrszeit einzusetzen“, dahingehend, ob das heißt, dass in den Nebenverkehrszeiten auf den S-Bahn-Strecken ein niedrigerer Sicherheitsstandard gilt. 3.) Die Geschäftsstelle ergänzt die Sitzungsvorlage durch eine Darstellung der Verantwortlichkeiten im Falle eines Unfalls, insbesondere durch eine Aussage dazu, wer bei Schadenersatzklagen von Opfern solcher Unfälle gegebenenfalls haftbar wäre. 4.) Die Geschäftsstelle ergänzt die Sitzungsunterlage durch das anonymisierte Schreiben vom 09.04.2019, das von einer Kernener Familie an den Verband Region Stuttgart in Person des Verbandsvorsitzenden gerichtet wurde und die Antwort des Verbandes auf dieses Schreiben.

PDF 625FDP200619 (Antrag, VA-Sitzung 26.06.2019, 79 kByte)
Antrag der FDP-Fraktion: Sitzungsvorlage Nr. 340/2019 – ergänzende Informationen zum Ablauf eines Notrufs bei einem Notfall an S-Bahn-Stationen und Schadensereignisse bis 2018 1.) Die Sitzungsvorlage Nr. 340/2019 für den Verkehrsausschuss wird unter Tagesordnungspunkt 5 durch die Geschäftsstelle durch eine (gegebenenfalls mündliche) Darstellung des zeitlichen Ablaufs vom Eingang eines Notrufs bis zum tatsächlichen Stopp eines Zuges ergänzt, wenn die Nummer 112 gewählt wird. 2.) Die Geschäftsstelle ergänzt die Beratungsunterlage durch die Informationen mit einem Bericht über die Vorfälle und Unfälle, die sich auf den VVS-Strecken in der Region Stuttgart 2016, 2017 und bis zum 31.12.2018 ereignet haben und bei denen Personen zu Schaden kamen, beziehungsweise nur durch glückliche Umstände nicht zu Schaden kamen. 3.) Die Geschäftsstelle ergänzt ihre Sitzungsvorlage durch die Informationen über Rettungseinsätze von Rettungsdiensten und Notärzten auf den VVS-Strecken und den Bahnhöfen/Haltestellen in der Region Stuttgart 2016, 2017 und bis zum 31.12.2018. 4.) Die Geschäftsstelle erläutert, warum sie in ihrer Zusammenfassung über die Aktivitäten anderer Verbünde zwar die S-Bahn München erwähnt, die U-Bahn-München aber weggelassen hat, obwohl ihr bekannt ist, dass dort Notfallsäulen im Einsatz sind und die Gegebenheiten ähnlich sind, wie an den Tiefbahnhöfen der Stuttgarter S-Bahn.

PDF VA-06319T (Einladung/Tagesordnung, VA-Sitzung 26.06.2019, 372 kByte)
Einladung

PDF VA-06319B (Begleitbrief, VA-Sitzung 26.06.2019, 278 kByte)
Begleitbrief

PDF VA-33719 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 1,5 MByte)
Zu TOP 2: Barrierefreiheit der S-Bahn-Stationen und Planungsvereinbarungen für Mettingen und Maubach
PDF VA-33719A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,7 MByte)
Sachstandsbericht Umsetzung mobilitätsgerechter Ausbau
PDF VA-33719A002 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 235 kByte)
Stufenfreier Einstieg in die S-Bahn, Gesamtübersicht
PDF VA-33719A003 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,6 MByte)
Finanzierungsvertrag Mettingen
PDF VA-33719A004 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,6 MByte)
Finanzierungsvertrag Maubach
PDF VA-33719A005 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 332 kByte)
ES-Mettingen und Maubach Kostenannahme

PDF VA-33819 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 356 kByte)
Zu TOP 3: S-Bahn - ÖPNV – Gestaltung der Stationen und Barrierefreiheit u.a. Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2018

PDF VA-33919 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 363 kByte)
Zu TOP 4: S-Bahn - ÖPNV – Einsatz von Spiegeln und/oder Fahrzeugkameras zur Absicherung von Fahrgästen u.a. Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2018
PDF VA-33919A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,3 MByte)
Antrag der FDP-Fraktion: S-Bahn - ÖPNV – Einsatz von Spiegeln und/oder Fahrzeugkameras zur Absicherung von Fahrgästen: Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2019. Der Verband Region Stuttgart prüft den Einsatz von Spiegelsystemen beziehungsweise Kamerasystemen mit dem Ziel, die Sicherheit der S-Bahn-Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen zu erhöhen. Er fragt dazu auch benachbarte Verbünde ab und beziffert rechtzeitig vor Abschluss der Haushaltsberatungen die Kosten, die durch eine solche technische Absicherung entstehen, und macht einen Vorschlag für die Umsetzung.

PDF VA-34019 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 258 kByte)
Zu TOP 5: S-Bahn- ÖPNV - Modellversuch Notfallsäulen, u. a. Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2018
PDF VA-34019A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,3 MByte)
Antrag der FDP-Fraktion: S-Bahn - ÖPNF - Modellversuch Notfallsäulen. Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2019. 1. Der Verband Region Stuttgart berichtet in der Sitzung vom 14.11.2018 (gegebenenfalls auch in der Sitzung vom 16.11.2018) über die Vorfälle und Unfälle, die sich auf den VVS-Strecken in der Region Stuttgart 2016, 2017 und bis zum 30.09.2018 ereignet haben und bei denen Personen zu Schaden kamen, beziehungsweise nur durch glückliche Umstände nicht zu Schaden kamen. 2. Der Verband Region Stuttgart berichtet dazu über Rettungseinsätze von Rettungsdiensten und Notärzten auf den VVS-Strecken und den Bahnhöfen/Haltestellen in der Region Stuttgart 2016, 2017 und bis zum 30.09.2018. 3. Der Verband Region Stuttgart beschließt einen Modellversuch mit der Aufstellung von insgesamt zehn Notfallsäulen (insgesamt fünf Stationen). Er wählt dazu die höchstfrequentierten Stationen beziehungsweise die Stationen mit der höchsten Zahl an Vorfällen aus den vorgenannten Berichten.

PDF VA-34119 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 289 kByte)
Zu TOP 6: Mülltrennung an S-Bahn-Haltestellen, u. a. Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2018
PDF VA-34119A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,3 MByte)
Antrag der SPD-Fraktion: ; Mülltrennung an S-Bahn-Haltestellen. Antrag: Die Geschäftsstelle wird aufgefordert, auf die DB Station&Service hinzuwirken, an allen S-Bahn-Stationen einheitliche, für Mülltrennung geeignete Abfallbehälter aufzustellen.

PDF VA-34219 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 61 kByte)
Zu ROP 7: Weiterentwicklung der Vertriebswege bei der S-Bahn
PDF VA-34219A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 675 kByte)
Videoreisezentrum: Leistungsbeschreibung für Verkauf, Information und Service

PDF VA-34319 (Vorlage, VA-Sitzung 26.06.2019, 222 kByte)
Zu TOP 8: Mobilitätskongress: Kurzreport zur Europäischen Metropolregion Stuttgart aus der Studie "Mobilität in Deutschland"
PDF VA-34319A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 7,2 MByte)
Broschüre Mobilitätskongress Stuttgart 2019
PDF VA-34319A002 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 26.06.2019, 1,3 MByte)
Kurzreport Europäische Metropolregion Stuttgart

PDF VA-06319K (Kurzniederschrift, VA-Sitzung 26.06.2019, 1,0 MByte)
Ergebnisprotokoll
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