Sitzungslisten


Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 22 vom 01.06.2016

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 041SPD031114 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 173 kByte)
Nutzung der Gäubahn für den SPNV Die Geschäftsstelle wird gebeten, im Verkehrsausschuss über den aktuellen Stand der Überlegungen und verschiedenen Untersuchungen zum Erhalt der Gäubahntrasse in Stuttgart für den Schienenpersonennahverkehr zu berichten. Diese Überlegungen sind im Rahmen der Aufstellung des Regionalverkehrsplans zu konkretisieren.

PDF 195CDU191015 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 86 kByte)
Spanische Lösung für die S-Bahnstationen auf der Stammstrecke Die Verbandgeschäftsstelle wird beauftragt zu prüfen, ob die Einführung der Spanischen Lösung in den S-Bahnstationen der Stammstrecke und der neuen S-Bahn– Station Mittnachtstraße in technischer Hinsicht möglich wäre und welche Kosten anfallen würden.

PDF 196CDU191015 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 87 kByte)
Langfristige Strategie zum Ausbau der Schieneninfrastruktur Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn und anderen Partnern ein Konzept zum langfristigen Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Region Stuttgart, für den Zeitraum nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm, zu erarbeiten und hierüber zeitnah im Verkehrsausschuss zu berichten.

PDF 210GRU191015 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 23 kByte)
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Schusterbahn Für den möglichen Betrieb einer S-Bahn auf der Strecke Ludwigsburg-Esslingen bzw. Bietigheim-Plochingen auf der bestehenden Trasse der Schusterbahn wird eine Wirtschaft-lichkeitsuntersuchung durchgeführt. Begründung:

PDF 219SPD191015 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 270 kByte)
Einführung von ETCS im S-Bahn-Betrieb Die Geschäftsstelle wird beauftragt, dem Verkehrsausschuss im ersten Quartal 2016 umfassend über die mögliche Einführung von ETCS im S-Bahn-Betrieb in der Region Stuttgart zu berichten.

PDF 223SPD191015 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 283 kByte)
Haltestelle Mittnachtstraße Die Geschäftsstelle wird beauftragt, zeitnah mit den Projektpartnern von „ Stuttgart 21“ zu klären, ob die derzeitig geplante Infrastruktur der Haltestelle Mittnachtstraße für einen zukunftsfähigen S-Bahn-Verkehr in der Region ausreicht oder ob die Planungen im Hinblick auf eine eventuell notwendige Kapazitätsausweitung überprüft und ggf. angepasst werden müssen.

PDF 233SPD191015 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 185 kByte)
Bahnstrecke Ludwigsburg - Markgröningen Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt, eine Potential- und Machbarkeitsstudie für die Reaktivierung der Bahnstrecke Ludwigsburg – Markgröningen und deren Weiterführung bis zum Stuttgarter Hauptbahnhof als S-Bahn oder Regionalbahn durchzuführen.

PDF 255FW_200416 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 9 kByte)
Bundesverkehrswegeplan 2030 Große Wendlinger Kurve Die Verwaltung berichtet über den verkehrswirtschaftlichen Sinn des Ausbaus einer zweigleisigen kreuzungsfreien Kurve für Regionalzüge zwischen Reutlingen/Tübingen und der Bahnstrecke S-21 im Verhältnis zur aktell im Zuge von S-21 geplanten Ausführung. Begründung: Im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan sind zahlreiche Schienenprojekte noch nicht bewertet, so auch das Projekt einer zweigleisigen Wendlinger Kurve. Das Projekt ist somit, soweit es über S 21 hinausgeht, noch nicht im BVWPl enthalten. Möglicherweise wird dadurch eine Chance vertan, eine weitere Stärkung des Schienenverkehrs in der Region zu erreichen, weil ein Ausbau nach S 21 mit erheblichen Mehraufwendungen verbunden ist. Wir behalten uns einen Antrag vor, in der Stellungnahme des Verbands zum BVWPl die Aufnahme dieses Projekts in den Plan zu beantragen.

PDF 257LIN040516 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 69 kByte)
PolygoCard und Datenschutz Momentan wird im Bereich VVS die PolygoCard eingeführt. Mehrfach wurde versichert, dass hierbei die Belange des Datenschutz berücksichtigt werden. In den offiziellen Informationen zur Polygo-Card heisst es: "Es werden keine Bewegungsprofile aufgezeichnet. […] Es werden keine Fahrten und keine personenbezogene Daten gespeichert." (http://www.vvs.de/polygocard/) Datenschützer haben die PolygoCard nun überprüft und folgendes festgestellt: Mit einem gängigen Smartphone und einer kostenlosen, frei zugängigen App konnten folgenden personengebundene Daten ausgelesen werden: • Abotyp • Gültigkeit • Kurzname des Inhabers Das Auslesen der Karte via Smartphone konnte von der Fraktion anhand einer zur Verfügung gestellten PolygoCard nochmals direkt reproduziert werden. Außerdem werden in einem sogenannten Transaktionslogbuch folgende Daten der letzten 10 Transaktionen auf der Karte gespeichert: • Art der Transaktion, z.B. Kontrolle beim Einstieg in einen Bus oder durch einen Kontrolleur • Bezeichnung der Transaktion, z.B. Fahrtransaktion • Orts-Nr. in Form einer Haltestellennummer und einer Abkürzung • Zeitpunkt (Datum und minutengenaue Uhrzeit) Aus Sicht der LINKEN ist es zwingend erforderlich, dass der VVS als Herausgeber der PolygoCard hierzu zeitnah und umfassend Stellung bezieht. Wir beantragen unter anderem die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Warum werden diese Daten erfasst und auf der Karte gespeichert? 2. Warum ist nur von Lesegeräten die Rede, obwohl diese auch auf die Karte schreiben? 3. Warum kann jedermann ohne Authentifizierung oder Bestätigung Tickets auslesen? 4. Werden diese oder ähnliche Daten auch in den Lesegeräten oder zentral gespeichert? 5. Ist es technisch möglich, diese Datenerfassung (das Schreiben auf Karte) zu deaktivieren? 6. Ist die Deaktivierung der Datenerfassung geplant oder bereits in der Umsetzung? 7. Welche der gespeicherten Informationen werden an die kommerziellen Polygo- Projektpartner weitergegeben?

PDF 258FDP130516 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 93 kByte)
Bericht Fortschritte Barrierefreiheit auf den S-Bahnstrecken S2 und S3 und im S-Bahn-Netz insgesamt - weiteres Vorgehen Der Verband Region Stuttgart berichtet in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01. Juni 2016 über den in den Gesprächen mit der Bahn erreichten zwischenzeitlichen Stand und die erreichten Ergebnisse sowie das weitere Vorgehen in Sachen barrierefreie Bahnsteige auf der Remsbahn (S2), auf der Murrbahn (S3) und auf den S-Bahnstrecken in der Region insgesamt. Er stellt dabei einen möglichen Zeitplan vor.

PDF 762SPD180314 (Antrag, VA-Sitzung 01.06.2016, 49 kByte)
Nutzungsmöglichkeiten der Gäubahn untersuchen Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage 236/2014, Regionalbahnhalt Vaihingen (Tagesordnungspunkt 1) Der Beschlussvorschlag auf Seite 6 wird wie folgt ergänzt: Zu 2. Regionalbahnhalt Vaihingen c) Zur Untersuchung der Nutzungsmöglichkeiten der Gäubahn wird eine Studie (z.B. im Rahmen einer Diplomarbeit) in Auftrag gegeben, die die Option der Verknüpfung der Strohgäubahn und der Schönbuchbahn über die Gäubahntrasse in Stuttgart vertieft untersucht. c) wird d) etc.

PDF VA-02216T (Einladung/Tagesordnung, VA-Sitzung 01.06.2016, 89 kByte)
Einladung zur 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.06.2016

PDF VA-02216B (Begleitbrief, VA-Sitzung 01.06.2016, 86 kByte)
Begleitbrief zum Vorlagenversand für die 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.06.2016

PDF VA-13516 (Vorlage, VA-Sitzung 01.06.2016, 1,9 MByte)
Zu TOP 1: Strategie zum Ausbau der Schieneninfrastruktur
PDF VA-13516A002 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 01.06.2016, 3,1 MByte)
Anlage 2: Langfristiges Konzept zum Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Region Stuttgart

PDF VA-13616 (Vorlage, VA-Sitzung 01.06.2016, 18 kByte)
Zu TOP 2: polygoCard und Datenschutz
PDF VA-13616A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 01.06.2016, 72 kByte)
Anlage 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2016 "PolygoCard und Datenschutz"
PDF VA-13616A002 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 01.06.2016, 72 kByte)
Anlage 2: Stellungnahme des VVS zum Antrag "PolygoCard und Datenschutz" vom 04.05.2016 der Fraktion DIE LINKE im VRS

PDF VA-02216K (Kurzniederschrift, VA-Sitzung 01.06.2016, 7,7 MByte)
Ergebnisprotokoll über die 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 1. Juni 2016
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