Sitzungslisten


Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Sitzung Nr. 16 vom 05.10.2016

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 224SPD191015 (Antrag, WIV-Sitzung 05.10.2016, 269 kByte)
Modellregion für nachhaltige Mobilität Der Mittelansatz im Etat 2016 für die Modellregion für nachhaltige Mobilität wird von 500.000 Euro auf 1.000.000 Euro erhöht.

PDF 228SPD191015 (Antrag, WIV-Sitzung 05.10.2016, 268 kByte)
Flächen für Produktionslogistik Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt zu berichten, inwieweit ein Bedarf für Flächen für die Produktionslogistik in der Region besteht und ob die Notwendigkeit besteht, solche Flächen in der Region zu sichern.

PDF 608FDP191012 (Antrag, WIV-Sitzung 05.10.2016, 263 kByte)
Zwei-Jahres-Berichte über die Entwicklung in der Region Antrag 1. Die Regionalversammlung wird beginnend mit dem Jahr 2013 in jeweils zweijährigen Berich-ten über die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung, die Alters- und Wohnraumstruktur und über die Einschätzung der zukünftigen Entwicklung in der Region Stuttgart unterrichtet. Dabei ist darzustellen, inwieweit sich die Region nach den der Regionalplanung zugrunde-liegenden Kriterien entwickelt und inwieweit Abweichungen zu den Prognosen und Planungen auftreten. 2. Die Verbandsverwaltung berichtet vor der endgültigen Beschlussfassung des Haushalts 2013, ob die für 2013 bereitstehenden Mittel für die Erstellung eines solchen Berichtes aus-reichen. Sollten sie nicht ausreichen, beziffert sie den erforderlichen Betrag. Für diesen Fall bean-tragt die FDP-Regionalfraktion die Bereitstellung entsprechender Mittel im Haushaltsplan 2013.

PDF 651CDU221012 (Antrag, WIV-Sitzung 05.10.2016, 70 kByte)
Internet-R@gion Stuttgart Antrag: Die Geschäftsstelle wird beauftragt, 1. eine Stelle mit Koordinierungs- und Beratungsaufgaben für Städte und Gemeinden zum flächen-deckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur zu versehen. 2. gemeinsam mit der WRS die Möglichkeiten auszuloten, aus der Region Stuttgart eine vernetzte Region, die R@gion-Stuttgart zu verwirklichen. Folgende Möglichkeiten sollen dabei umfassend untersucht werden: - Kostenloser Zugang zum Internet für alle Bürger mit Gratis-Hotspots, die in öffentlichen Gebäuden, Schulen, Cafés, Läden, Tankstellen, Bussen, Bahnen etc. zur Verfügung stehen. Als Leitbild soll eine flächendeckende mobile Internetversorgung in allen öffentlichen Bereichen der Region Stuttgart dienen. - Öffentlicher Benutzerzugang zum Internet in Bibliotheken. - Die Generierung von automatischen Zugangsdaten für öffentliche Hotspots (analog Logins in Hotels) - Die Einführung der papierlosen Verwaltung in allen Belangen, die die Region betreffen. - Die Prüfung einer konzertierten Aktion der Gemeinden und Landkreise in der Region für die um-fangreiche Einführung einer papierlosen Verwaltung.

PDF WIV01616T (Einladung/Tagesordnung, WIV-Sitzung 05.10.2016, 89 kByte)
Einladung zur 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 5. Oktober 2016

PDF WIV01616B (Begleitbrief, WIV-Sitzung 05.10.2016, 86 kByte)
Begleitbrief zum Vorlagenversand für die 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 05.10.2016

PDF WIV09516 (Vorlage, WIV-Sitzung 05.10.2016, 65 kByte)
Zu TOP 1: Regionalentwicklungsbericht der Region Stuttgart
PDF WIV09516A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 1,7 MByte)
Anlage 1: Regionalentwicklungsbericht der Region Stuttgart
PDF WIV09516A002 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 194 kByte)
Anlage 2: Tabellenband zum Regionalentwicklungsbericht der Region Stuttgart
PDF WIV09516A003 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 295 kByte)
Anlage 3: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2012 "Zwei-Jahres-Berichte über die Entwicklung in der Region"
PDF WIV09516A004 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 293 kByte)
Anlage 4: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2015 "Antrag zum Haushalt 2016 - Flächen für Produktionslogistik"

PDF WIV09616 (Vorlage, WIV-Sitzung 05.10.2016, 425 kByte)
Zu TOP 2: Nachhaltige Mobilität: Förderentscheidung für neue Mobilitätspunkte
PDF WIV09616A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 239 kByte)
Anlage 1: Mobilitätspunkte Gingen an der Fils
PDF WIV09616A002 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 357 kByte)
Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2015 "Antrag zum Haushalt 2016 - Modellregion für nachhaltige Mobilität"

PDF WIV09716 (Vorlage, WIV-Sitzung 05.10.2016, 174 kByte)
Zu TOP 3: Status und weiteres Vorgehen bei der regionalen Backbone-Planung für das Breitbandnetz
PDF WIV09716A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 05.10.2016, 966 kByte)
Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2012 "Internet-R@gion Stuttgart"

PDF WIV01616K (Kurzniederschrift, WIV-Sitzung 05.10.2016, 2,0 MByte)
Ergebnisniederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 05.10.2016
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