Sitzungslisten


Regionalversammlung
Sitzung Nr. 12 vom 26.10.2016

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 276FDP201016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 94 kByte)
VVS Fahrgastbeirat - Berichte und Öffentlichkeitsarbeit Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2017 1. Die Protokolle der Sitzungen des Fahrgastbeirats des VVS werden den Mitgliedern des Verkehrsausschusses rückwirkend zum 1. Januar 2016 und ab sofort im Anschluss an jede Sitzung des Fahrgastbeirates zur Verfügung gestellt. 2. Der Verband Region prüft, ob und wie er die Berichterstattung über den VVSFahrgastbeirat im Verbandsmagazin „Region Stuttgart aktuell“ intensivieren kann und ob eine regelmäßige Berichterstattung beispielsweise in Form einer eigenen Themenseite wünschenswert und möglich ist. 3. Für den Fall, dass sich bei der Prüfung von Punkt 2 ergibt, dass dies zu einer Erhöhung des Magazin-Umfangs und damit zu höheren Druckkosten führt, stellt der Verband vorsorglich im Haushalt 2017 zusätzliche Mittel von 10.000 Euro bereit, um diesen Mehraufwand abzufangen. Soweit diese Mittel nicht für die Information über den Fahrgastbeirat benötigt werden, können diese alternativ für eine verstärkte Berichterstattung über die Arbeit der Fraktionen eingesetzt werden.

PDF 277FDP201016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 95 kByte)
Breitbandnetz - Ausbau und Betrieb - Gründung einer Gesellschaft / Anstalt öffentlichen Rechts Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2017 1. Der Verband Region Stuttgart stellt 500.000 Euro für die Gründung einer Gesellschaft bereit, die mit der schnellstmöglichen Umsetzung des Breitbandausbaus in der Region beginnt, wenn die für Anfang 2017 angekündigte Backbone-Planung vorliegt und der in der Sitzungsunterlage 97/2016 beschriebene wirtschaftliche Betrieb sinnvoll ist. Die Gesellschaft strebt dabei die Zusammenarbeit mit den Kommunen und Landkreisen der Region an. 2. Diese Gesellschaft soll, wie in der Unterlage beschrieben, „verantwortlich für den Bau und Besitz des Backbone sowie für die Verpachtung des Betriebs und die Instandhaltung des Gesamtnetzes (sein). Sie beantragt und empfängt Fördermittel für den Bau des Backbones.“ Sie soll sich außerdem durch Dienstleistungen finanzieren, aus Sicht des Antragstellers sollen aber auch Durchleitungsentgelte für die Benutzung der von ihr erstellten Netze zur Finanzierung beitragen. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Businessplan, der Voraussetzung für die Gründung ist. 3. Die Gesellschaft wird unverzüglich gegründet, sobald ein belastbarer Businessplan vorliegt. Die Konsultationen und Vereinbarungen mit Städten und Gemeinden der Region finden nach der Gründung der Gesellschaft statt, um das Verfahren zu beschleunigen.

PDF 291LIN211016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 77 kByte)
Stadtregion durch qualitätsvolle Dichte flächenschonend gestalten Die Fraktion DIE LINKE beantragt: 1. Die Ziele der Freiraumsicherung/Bruttowohndichte (2.4.0.8 (Z)) im Textteil des Regionalplans werden wie folgt angehoben: • Oberzentrum + Schwerpunkte des Wohnungsbaus = 130 Einwohner/ha • Mittelzentren = 110 Einwohner/ha • Unterzentren = 90 Einwohner/ha • sonstige Gemeinden mit verstärkter Siedlungstätigkeit = 80 Einwohner/ha • Gemeinden beschränkt auf Eigenentwicklung im Verdichtungsraum und der Randzone um den Verdichtungsraum = 75 Einwohner/ha • übrige Gemeinden beschränkt auf Eigenentwicklung = 70 Einwohner/Hektar 2. Die Geschäftsstelle bereitet eine Teilplanänderung vor und erarbeitet hierzu eine Beschlussvorlage für die Regionalversammlung.

PDF 292LIN211016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 70 kByte)
Regionales Starkregen-Management Die Fraktion DIE LINKE beantragt: Die Verwaltung prüft, welche Möglichkeiten für eine regionale Erfassung von Starkregengefahren bestehen. Zu prüfen sind insbesondere: 1. Die Erstellung einer integrierten regionalen Gefahrenkarte zu Hochwasserrisiken durch Starkregen, die in das Geoinformationssystem der Region eingearbeitet und bei Stellungnahmen zur Fortschreibung von Flächennutzungsplänen und zu neuen Bebauungsplänen herangezogen wird. 2. Die Beteiligung an bereits existierenden Initiativen zur Unterstützung von Starkregenprävention (u.a. am Projekt „Starkregen im Einzugsgebiet der Glems“). 3. Die Initiierung und ggfs. Förderung weiterer Projekte zur Erfassung der Risiken von und zur Gefahrenvorbeugung bei Starkregen, sowie die Veröffentlichung der Ergebnisse in geeigneter Form und einfach zugänglichem elektronischem Format.

PDF 298FDP221016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 158 kByte)
Aufstockung Namoreg-Mittel durch das Land / Projekt Möglichkeiten und Auswirkungen des autonomen Fahrens Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2017: Die Verbandsverwaltung wird beauftragt, 1. mit dem Land Gespräche über die Aufstockung des NAMOREG-Programmes zu führen. 2. im Zuge dieses Programmes ein Projekt „Möglichkeiten und Auswirkungen des autonomen Fahrens“ zu initiieren, das sowohl projektübergreifend über die bisherigen Namoreg-Projekte diesen Aspekt erforscht als auch als eigenständiges Projekt dieses Themenfeld erforscht, um Handlungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten zu definieren. 3. Die Region stellt im Haushalt 2017 Mittel in Höhe von 500.000 Euro (inklusive der bereits eingeplanten 100.000 Euro für die Untersuchung Filderraum im unten genannten Projekt Siedlung und Verkehr) bereit, um eine nahtlose Fortführung der Projekte zu sichern. Um die Landesförderung nicht zu gefährden, sind vor dem Einsatz der Mittel jeweils Unbedenklichkeitserklärungen des Landes einzuholen bis die Verhandlungen über einer Erweiterung des Namoreg-Projektes abgeschlossen sind.

PDF 302IP_241016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 13 kByte)
Gewerbeflächen sichern VRS und WRS setzen die Schlussfolgerungen aus dem Regionalentwicklungsbericht bezüglich der Sicherung von Gewerbeflächen um, ergänzen diese aber durch Untersuchung des Gewerbeflächenangebots auch außerhalb der 49 Regionalen Gewerbeschwerpunkten.

PDF 308IP_241016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 12 kByte)
Sicherheit im S-Bahn-System Die Verwaltung berichtet über Sicherheitsmaßnahmen im S-Bahn-System, insbesondere über den aktuellen Stand der Videoüberwachung an Bahnhöfen und in S-Bahn-Zügen.

PDF 312FW_151016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 903 kByte)
Ausweisung von Gewerbeflächen Die Fraktion Freie Wähler beantragt, dass der Regionalplan schnellstmöglich in enger Kooperation mit den Städten und Gemeinden für die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen fortgeschrieben wird. Dabei ist insbesondere entlang aller Entwicklungsachsen in der Region zu prüfen, wo Möglichkeiten für die weitere Ausweisung von Gewerbegebietsflächen, regionalplankonform, realisiert werden können. Dies muss in enger Kooperation mit den Städten und Gemeinden erfolgen.

PDF 313FW_151016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 796 kByte)
Breitbandausbau in der Region Stuttgart Die Fraktion Freie Wähler beantragt, 1. Der Verband Region Stuttgart wird in erster Linie eine koordinierende Funktion im notwendigen Breitbandausbau in der Region Stuttgart einnehmen. 2. Es ist eine gesellschaftsrechtliche Konstruktion zu finden, die es ermöglicht, dass der Breitbandausbau in den Kommunen ausschließlich dort erfolgt, wo es Kommunen wünschen und auch bereit sind, die Kosten dafür zu tragen. Es darf keine Umlagefinanzierung geben. Es muss jeder Kommune klar sein, welche Bedeutung der Breitbandausbau für die jeweilige Wirtschaftsförderung bedeutet. 3. Es ist sicherzustellen, dass das Breitbandnetz keine dauerhaft steuersubventionierte Infrastruktur wird, sondern sich amortisiert.

PDF 315SPD141016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 176 kByte)
Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS Die Regionalverwaltung wird gebeten, 1. Die Verhandlungen des Landkreises Göppingen mit den Verbundlandkreisen, der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Land und dem VVS über eine Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS positiv und ergebnisorientiert zu begleiten. 2. Dem Verkehrsausschuss noch im ersten Quartal 2017 einen aktuellen Zwischenstand der Verhandlungen zu geben und dabei insbesondere zu berichten: a) Ob und ggf. inwieweit es noch unterschiedliche Vorstellungen des Landkreises Göppingen und der bisherigen Verbundlandkreise sowie der Landeshauptstadt Stuttgart bezüglich der Neuverteilung der Verkehrsumlage gibt. b) Ob der Landkreis Göppingen bereit ist, sein verkehrliches Angebot im ÖPNV auf das Niveau in der Region anzupassen. c) Ob im Rahmen dieser Verhandlungen auch das Thema Ausdehnung des Expressbusnetzes auf den Kreis Göppingen eine Rolle spielt.

PDF 322SPD191016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 166 kByte)
Wie nachhaltig ist die Region Stuttgart? Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt, über die Aktivitäten und den Stand der nachhaltigen Entwicklung in der Region zu berichten. Hierzu ist in einem ersten Schritt ein Überblick über alle Bereiche der Nachhaltigkeit in der Region Stuttgart zu erstellen. In einem zweiten Schritt sind daraus Ziele zu formulieren und Maßnahmen abzuleiten.

PDF 323SPD241016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 164 kByte)
Dichte als Schlüssel Die Verwaltung wird aufgefordert, 1. der Regionalversammlung darzulegen, wie und in welchem Umfang die im Regionalplan festgesetzten Einwohner-Dichtewerte für die verschiedenen Gemeindetypen und die regionalen Wohnschwerpunkte (60 E/ha bis 90 E/ha) angehoben werden können. 2. bei den Gemeinden der Region zu erheben, welche best-practice-Beispiele es in ihrem Bereich mit verdichtetem Wohnen gibt.

PDF 324SPD191016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 167 kByte)
Teilraumuntersuchung Filder weiterführen Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt, 1. die Planungen zur Siedlungsentwicklung auf den Fildern weiterzuführen. Hierzu ist ein qualifiziertes, international tätiges Ingenieur-/Planungsbüro zu beauftragen. 2. Als erste Planungsrate werden bis zu 100.000,- EUR in den Haushalt eingestellt.

PDF 326SPD141016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 164 kByte)
Sicherung von ausreichenden Gewerbeflächen im Verbandsgebiet Die Regionalverwaltung wird beauftragt, bis Mitte 2017 die Bedürfnisse der Kommunen und Wirtschaft zu evaluieren und plausibilisieren und Grundlagen für eine mögliche Fortschreibung des Regionalplanes zu skizzieren.

PDF 329SPD141016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 163 kByte)
Fairtrade beim VRS Bezugnehmend auf unseren Antrag vom 21.10.2013 und die Beschlussfassung dazu bitten wir die Geschäftsstelle um Darlegung der bisher erfolgten Maßnahmen.

PDF 331SPD141016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 181 kByte)
Entwicklung einer intelligenten Region Stuttgart (Smart City Initiative) Die Regionalverwaltung wird gebeten, 1. Modellprojekte in anderen Regionen Europas zum Aufbau und Ausbau von Smart City Initiativen vorzustellen; 2. Vorschläge zum Aufbau einer Organisation unter Bündelung bereits vorhandener Ideen, Projekte und Applikationen, wie Mobilitätsmanagement und vernetzte Mobilität, durch den Verband Region Stuttgart bzw. der WRS einzubringen; 3. die Studien der Universität Karlsruhe zur Mobilität in der Region Stuttgart in den Ausschüssen der Regionalversammlung vorzustellen; 4. über den Umfang und die Vernetzung von Carsharing Projekten in der Region zu berichten.

PDF 332CDU241016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 88 kByte)
Entwicklung der Wohnbauflächen in der Region – Regelmäßiger Sachstandsbericht Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt: 1. regelmäßig, mindestens zweimal jährlich, im Planungsausschuss einen Sachstandsbericht über die Entwicklung und weitere Erschließung der Wohnbauschwerpunkte in der Region zu machen; 2. darzustellen, in welchem Maße preiswerter Wohnraum (Miete und Eigentum) von den Kommunen entwickelt und realisiert wird; 3. den regionalen Wohnbaugipfel jährlich durchzuführen und gegebenenfalls zu einem regionalen Bündnis für Wohnen zu erweitern (siehe CDU-Antrag vom 19.10.2015).

PDF 333CDU241016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 89 kByte)
Vorranggebiete für Windkraft in der Region – Stand der Umsetzung Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, 1. zweimal jährlich im Planungsausschuss zu berichten, an wie vielen und welchen der im Beschluss der Regionalversammlung vom 30.09.2015 ausgewiesenen Vorrangstandorte für Windkraft konkrete Maßnahmen zu deren Umsetzung erfolgt sind bzw. unmittelbar bevorstehen, 2. zu berichten, wie sich an diesen Standorten die Akzeptanz durch die Bevölkerung darstellt und wie die Mitwirkungsbereitschaft der zu beteiligenden Behörden, wie z.B. der Landkreise, der Forst- und Unteren Naturschutzbehörden, zu beurteilen ist.

PDF 334CDU241016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 162 kByte)
Weiterentwicklung Fördermittel Landschaftspark Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie die Wettbewerbs-Bedingungen auf die Mitfinanzierung von landschaftsplanerischen Maßnahmen in verdichteten Wohngebieten und Industriegebieten ausgeweitet werden können. Dies soll vor Auslobung der Fördermittel Landschaftspark 2017 geschehen.

PDF 336CDU241016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 87 kByte)
Fahrschein-/Zugangskontrolle auf den S-Bahnstationen der Stammstrecke Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, in Abstimmung mit der DB und dem VVS darzulegen, ob Fahrschein-/Zugangskontrollsysteme auf den S-Bahnstationen der Stammstrecke eingeführt werden können und mit welchen Auswirkungen zu rechnen ist.

PDF 338CDU241016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 90 kByte)
Sicherheit und Ordnung im S-Bahn-Verkehr Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt darzulegen, 1. wie sich die aktuelle Sicherheitslage auf den Bahnhöfen und in den Fahrzeugen der S-Bahn darstellt, welche Maßnahmen umgesetzt worden sind und welche weiteren Maßnahmen vorgesehen bzw. für erforderlich gehalten werden, wie die weitere Entwicklung der Sicherheitslage eingeschätzt wird und welches weitere Gefährdungspotenzial gesehen wird; 2. durch welche Maßnahmen die Sauberkeit der Bahnsteige und Zugänge gewährleistet wird und ob diese ausreichen; 3. wie das Konzept rauchfreier Bahnhof umgesetzt wird, wie das Rauchverbot in den oberirdischen Bahnhöfen besser kommuniziert und durchgesetzt werden kann; 4. welche Ansätze es gibt, das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste zu erhöhen.

PDF 340CDU241016 (Antrag, VA-Sitzung 26.10.2016, 109 kByte)
Umsteigefreie Verbindung aus dem Landkreis Göppingen zum Manfred-Rommel-Flughafen Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt zu untersuchen, wie sichergestellt werden kann, dass der Osten der Region Stuttgart – insbesondere der Landkreis Göppingen – nach Fertigstellung des Bahnprojekts Stuttgart 21 eine regelmäßige schienengebundene, umsteigefreie Anbindung zum Flughafen und zur Messe (Filderbahnhof) erhalten kann. Es sollen insbesondere dargestellt werden, 1. die technischen Möglichkeiten durch das dritte Gleis am Filderbahnhof, 2. mögliche Streckenverbindungen aus dem Fils- und Neckartal über den Tiefbahnhof, den Filderbahnhof weiter auf die Gäubahn-Strecke in Richtung Süden, 3. die erforderlichen Schritte zum Zustandekommen solcher Verbindungen, 4. die Vorlaufzeiten und einzelnen Schritte zur Bestellung solcher Verbindungen, 5. das mögliche Fahrgastaufkommen, 6. die Kosten.

PDF 346CDU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 114 kByte)
Stelle eines regionalen Breitbandbeauftragten Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt darzustellen, wie ab dem Haushaltsjahr 2017 die Stelle eines regionalen Breitbandbeauftragten geschaffen werden kann, der den Aufbau eines regionalen Backbone-Netzes begleitet und unterstützt.

PDF 347GRU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 25 kByte)
Breitbandausbau vorantreiben Für die weitere Planung des Auf- bzw. Ausbau eines Breitbandnetzes in der Region Stuttgart werden 100.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt.

PDF 350GRU241016 (Antrag, PLA-Sitzung 26.10.2016, 87 kByte)
Informationsstrategie für verdichtetes Bauen 1. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum beantragen wir eine gezielte Informationsstrategie zu verdichtetem Bauen für Gemeinderäte. Durch das Vorstellen gelungener Beispiele können Vorbehalte gegenüber hohen Wohndichten abgebaut werden und die schon durch Flächennutzungspläne gewidmeten Flächen zeitnah realisiert werden. 2. Verdichtetes Bauen braucht eine sorgfältige Planung des Wohnumfeldes. Gerade bei Wohnungsbauschwerpunkten hat die Region mit dem Konzept des Landschaftsparks die Möglichkeit beispielhafte Planungen der umgebenden Landschaft auch finanziell zu unterstützen. Auch auf diese Möglichkeiten sollen Gemeinden hingewiesen und durch positive Beispiele angeregt werden.

PDF 353GRU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 87 kByte)
Regionales Strategiekonzept umsetzen Die WRS möge berichten, ob und gegebenenfalls mit welchem Aufwand die im Strategiekonzept SUEVIA entwickelten Vorhaben auch ohne EFRE-Förderung umgesetzt werden könnten.

PDF 358GRU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 26.10.2016, 86 kByte)
Wirtschaftlicher Energie- und Ressourcen-Kreislauf Im Rahmen seiner Aufgabe als Regionale Kompetenzstelle für Energieeffizienz (KEFF) und als Kompetenzzentrum Umwelttechnik (KURS) wird die WRS beauftragt darzustellen, welche Potenziale es in den Unternehmen der regionalen Industrie gibt, um entstandene Restprodukte wie z.B. Abwärme weiter zu nutzen und über Strategien zur Vernetzung der verschiedenen Unternehmen im Hinblick auf Angebot und Nachfrage zu berichten.

PDF RV-01216T (Einladung/Tagesordnung, RV-Sitzung 26.10.2016, 865 kByte)
Einladung zur 12. Sitzung der Regionalversammlung am 26.10.2016
PDF RV-01216ET01 (Ergänzung (Einladung/Tagesordnung), RV-Sitzung 26.10.2016, 848 kByte)
Anfahrtsplan zur Sparkassenakademie
PDF RV-01216ET02 (Ergänzung (Einladung/Tagesordnung), RV-Sitzung 26.10.2016, 353 kByte)
Hinweise für die Fraktionen und Gruppen der Regionalversammlung zur Sitzung am 26.10.2016

PDF RV-01216B (Begleitbrief, RV-Sitzung 26.10.2016, 34 kByte)
Begleitbrief zum Vorlagenversand für die 12. Sitzung der Regionalversammlung am 26.10.2016

PDF RV-04416 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 1,7 MByte)
Zu TOP 1: Satzung zur Änderung der Satzung des Verbands Region Stuttgart

PDF RV-04516 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 19 kByte)
Zu TOP 2: Nachrücken und Verpflichtung von einem Mitglied der Regionalversammlung

PDF RV-04616 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 23 kByte)
Zu TOP 3: Änderung in der Besetzung der Ausschüsse a) Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung b) Planungsausschuss c) Arbeitsgruppe Nachhaltige Mobilität
PDF RV-04616EV001 (Ergänzung (Vorlage), RV-Sitzung 26.10.2016, 2,5 MByte)
Zu TOP 3: Ergänzung zur Tischvorlage Nr. 46 "Änderung in der Besetzung der Ausschüsse"

PDF RV-04716 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 18 kByte)
Zu TOP 4: Änderung in der Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS)
PDF RV-04716EV001 (Ergänzung (Vorlage), RV-Sitzung 26.10.2016, 809 kByte)
Zu TOP 4: Ergänzung zur Tischvorlage Nr. 47 "Änderung in der Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS)"

PDF RV-04816 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 18 kByte)
Zu TOP 5: Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen

PDF RV-04916 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 6,7 MByte)
Zu TOP 6: Aussprache sowie Anträge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung

PDF RV-05016 (Vorlage, RV-Sitzung 26.10.2016, 209 kByte)
Zu TOP 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verbands Region Stuttgart
PDF RV-05016A001 (Anlage (Vorlage), RV-Sitzung 26.10.2016, 6,8 MByte)
Anlage: Jahresabschluss 2015

PDF RV-01216K (Kurzniederschrift, RV-Sitzung 26.10.2016, 2,4 MByte)
Ergebnisniederschrift über die 12. Sitzung der Regionalversammlung am 26.10.2016
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