Sitzungslisten


Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 34 vom 29.03.2017

(5. Amtsperiode seit 2014)

17 Dokumente gefunden, 17 Dokumente angezeigt

PDF 371FW_030217 (Antrag, VA-Sitzung 29.03.2017, 513 kByte)
Antrag für den Verkehrsausschuss: Saubere Luft für die Region Stuttgart Die Luftverschmutzung mit Feinstaub und Abgasen beherrscht aktuell die verkehrspolitischen Diskussionen in der Region Stuttgart. Dies ist aufgrund der Verkehrsströme kein auf die Landeshauptstadt Stuttgart begrenztes Thema, sondern betrifft zahlreiche Kommunen in der Region. So wurden mittlerweile in Esslingen hohe Belastungen festgestellt, in Plochingen wurde dagegen vor einigen Jahren die Messstation aus Kostengründen abgebaut. Andere Kommunen, wie Remseck und Waiblingen, finanzieren Messstellen aus eigener Tasche. Taugliche Maßnahmen, um Überschreitungen der Grenzwerte zu vermeiden, sind nicht ersichtlich, wie das vom Regierungspräsidium Stuttgart für Remseck in Aussicht gestellte und dann doch nicht umgesetzte LKW-Fahrverbot in der Ortsdurchfahrt Neckarrems zeigt. Es zeichnet sich ab, dass koordinierter Handlungsbedarf entsteht, da weder Belastungen noch Verkehrsströme an Markungsgrenzen Halt machen. Zur besseren Beurteilung beantragt die Fraktion Freie Wähler einen Bericht im Verkehrsausschuss zu folgenden Fragen: 1. Wo gibt es in der Region und der Landeshauptstadt Messeinrichtungen? Wer ermittelt und bewertet in Stuttgart und in den Verbundlandkreisen die Messwerte? Gibt es eine flächendeckende Bewertung der Belastungssituation? Wer müsste außerhalb der Landeshauptstadt Feinstaubalarm auslösen? 2. Oberbürgermeister Kuhn hat für 2018 Fahrverbote angekündigt. Welche Auswirkungen hätten diese Fahrverbote auf die Nachbarkommunen der Landeshauptstadt bzw. auf alle Kommunen in der Region Stuttgart? 3. Welche Handlungsoptionen hat der Verband Region Stuttgart, um einen Beitrag zu Verbesserungen zu leisten? 4. Welche Handlungsoptionen sind aus regionaler Sicht bei der Landesregierung einzufordern?

PDF 373AFD260217 (Antrag, VA-Sitzung 29.03.2017, 373 kByte)
Antrag: Einnahmen aus der Strafzahlung der DB zur Schuldentilgung einsetzen Die Pünktlichkeit der S-Bahnen für 2016 liegt nach wie vor deutlich hinter den vertraglich vereinbarten Zielwerten zurück. Das ist inakzeptabel. Die Qualität der S-Bahn hat sich 2016 nicht im erwünschten Ausmaß verbessert und bleibt absolut unbefriedigend. Die Strafzahlungen der DB für die Verspätungen bei den S- und Regionalbahnen i. H. v. 1,3 Millionen Euro sollen nicht im Haushalt der Region Stuttgart versickern, sondern zum Schuldenabtrag für die zehn neuen S-Bahn-Fahrzeuge, welche der VRS mit über 80 Millionen Euro finanziert, eingesetzt werden.

PDF 377SPD220217 (Antrag, VA-Sitzung 29.03.2017, 202 kByte)
Verkehrsbeschränken in Stuttgart – Sondersitzung des Verkehrsausschusses Antrag: Die SPD-Fraktion beantragt, zeitnah eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum Thema „Verkehrsbeschränken in Stuttgart zur Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub – Auswirkungen auf das regionale Verkehrsgeschehen“ durchzuführen.

PDF VA-03417T (Einladung/Tagesordnung, VA-Sitzung 29.03.2017, 88 kByte)
Einladung zur 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.03.2017

PDF VA-03417B (Begleitbrief, VA-Sitzung 29.03.2017, 87 kByte)
Begleitbrief zum Vorlagenversand für die 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.03.2017

PDF VA-18617 (Vorlage, VA-Sitzung 29.03.2017, 668 kByte)
Zu TOP 1: Baden-Württemberg-Tarif: Vorbereitungen zur Gründung einer Tarifgesellschaft
PDF VA-18617A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 29.03.2017, 462 kByte)
Anlage: Eckpunkte der Baden-Württemberg-Tarif GmbH nach dem Entwurf des Gesellschaftsvertrags - gl. Vertagskreis 1

PDF VA-18717 (Vorlage, VA-Sitzung 29.03.2017, 92 kByte)
Zu TOP 2: Machbarkeitsstudie zur Einführung von ETCS auf der Stammstrecke

PDF VA-18817 (Vorlage, VA-Sitzung 29.03.2017, 30 kByte)
Zu TOP 4: Bericht zur Fahrplankonferenz

PDF VA-18917 (Vorlage, VA-Sitzung 29.03.2017, 33 kByte)
Zu TOP 5: Saubere Luft für die Region Stuttgart
PDF VA-18917A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 29.03.2017, 389 kByte)
Anlage 1: Antrag der Freien Wähler vom 03.02.2017 "Saubere Luft für die Region Stuttgart"
PDF VA-18917A002 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 29.03.2017, 549 kByte)
Anlage 2: Gesamt-Wirkungsgutachten 3. Fortschreibung LRP Stuttgart

PDF VA-19017 (Vorlage, VA-Sitzung 29.03.2017, 199 kByte)
Zu TOP 6: Verkehrsbeschränken in Stuttgart - Sondersitzung des Verkehrsausschusses - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.02.2017
PDF VA-19017A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 29.03.2017, 204 kByte)
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.02.2017 "Verkehrsbeschränken in Stuttgart - Sondersitzung des Verkehrsausschusses"

PDF VA-19117 (Vorlage, VA-Sitzung 29.03.2017, 25 kByte)
Zu TOP 7: Antrag der Gruppe Alternative für Deutschland (AfD) vom 26.02.2017 "Einnahmen aus der Strafzahlung der DB zur Schuldentilgung einsetzen"
PDF VA-19117A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 29.03.2017, 29 kByte)
Anlage: Antrag der AfD vom 26.02.2017 "Einnahmen aus der Strafzahlung der DB zur Schuldentilgung einsetzen"

PDF VA-03417K (Kurzniederschrift, VA-Sitzung 29.03.2017, 1,5 MByte)
Ergebnisprotokoll über die 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.03.2017
[Nach oben]