Sitzungslisten


Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Sitzung Nr. 21 vom 10.05.2017

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 374AFD260217 (Antrag, WIV-Sitzung 10.05.2017, 444 kByte)
Antrag: Partner- und Patenschaft mit einer Region Afrika Bildung und Teilhabe sind ein Schlüssel zu Wohlstand, Sicherheit und Frieden. In Afrika ist dies den meisten Menschen verwehrt. Dies führt zu erheblichen Wanderungsbewegungen, welche wiederum Todesopfer bei den Migranten bedingen und zur Belastung für Europa in verschiedener Hinsicht werden. Aus diesem Grunde erachten wir es für wichtig, dass auch die Region Stuttgart einen innovativen Beitrag zur Entwicklung und Stabilisierung einer Region in Afrika leistet. Konkret soll eine Patenschaft und später auch Partnerschaft mit einer Region in Afrika geschlossen werden. In Zusammenarbeit mit der landeseigenen Stiftung Entwicklungs- Zusammenarbeit (SEZ) in Stuttgart soll eine afrikanische Region entwickelt und zu einer mittelständisch-bürgerlichen Region aufgebaut werden, welche weitgehend eigenständig Bildung, Wohlstand, Sicherheit und Frieden generieren kann. Die Erfahrungen aus diesem Projekt sollen anderen Regionen als Beispiel dienen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit der SEZ Kontakt aufzunehmen, um gemeinsam eine mögliche Partnerregion zu ermitteln und ein Konzept für eine partnerschaftliche Zusammenarbeitzu erstellen.

PDF 376AFD260217 (Antrag, WIV-Sitzung 10.05.2017, 419 kByte)
Antrag: Vorlage eines Tätigkeits- und Kompetenzprofils für die Stelle des Europakoordinators Die Verwaltung möge bis spätestens zur Regionalversammlung am 05. April 2017 folgende Datenzusammenstellung über die Stelle des Europakoordinators vorlegen: a) Für welche konkreten Aufgaben wurden 2016 die Mittel für diese Stelle erledigt? b) Welche Projekte gab es, was kosteten diese und wie wird deren Erfolg bewertet? c) Detaillierte Angaben zum Tätigkeits- und Kompetenzprofil der Stelle. d) Abgrenzung zum Europakoordinator der WRS. e) Überschneidungen und Synergieeffekte mit dem Europakoordinator des WRS. In der Sitzung des WIV vom 08. Februar 2017 gab es offene Fragen und Unklarheiten über Aufgabe und Tätigkeit des Europakoordinators und dessen Arbeit in der Vergangenheit. Auch ist nicht ersichtlich worin der Unterschied zum Europakoordinator der WRS besteht. Diese sollen mit der Erstellung eines Tätigkeits- und Kompetenzprofils geklärt werden.

PDF 378FDP120317 (Antrag, WIV-Sitzung 10.05.2017, 105 kByte)
Photovoltaik-Region Stuttgart Die Regionalversammlung beschließt beziehungsweise beauftragt die Geschäftsstelle 1. Der Verband Region Stuttgart berichtet in Ergänzung des am 08.03.2017 vorgestellten Gutachtens zum Regionalen Energie und Klimaschutzkonzept 2016 wie sich die Nutzung der Photovoltaik in der Region Stuttgart seit 2005 entwickelt hat. 2. Der Verband Region Stuttgart berichtet im Wirtschaftsausschuss auf der Basis der Daten der Bundesnetzagentur und von TransNet-BW halbjährlich über den laufenden Ausbau der Photovoltaik in der Region. 3. Der Verband Region berichtet, a. für wie viele und welche Flächen, die als Vorranggebiete für Windkraft ausgewiesen worden sind, inzwischen Anträge auf den Bau von Windrädern vorliegen und wie der jeweilige Antragsstand ist beziehungsweise welche Energieproduktion zu erwarten ist. b. ob Flächen, die als Vorranggebiete für Windkraft ausgewiesen sind, alternativ auch als Flächen für Photovoltaikanlagen genutzt werden können, wenn ein entsprechender Antrag eingereicht wird und wie der Ablauf des entsprechenden Verfahrens wäre. c. welche noch nicht genutzte Flächen für großflächige Photovoltaikanlagen, die nicht auf Gebäuden montiert sind, momentan in der Region Stuttgart zur Verfügung stehen. d. welche Form der Ausweisung von Gebieten analog zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraft gegebenenfalls notwendig oder angebracht wäre. e. wie andere Regionalverbände die Ausweisung von Vorranggebieten beziehungsweise Flächen für Photovoltaikanlagen handhaben. 4. Der Verband Region Stuttgart entwickelt auf der Basis der Aussagen des Gutachtens einen Strategie mit dem Ziel, die Region Stuttgart zur „Photovoltaik Region Stuttgart“ zu machen. a. Er organisiert einen Photovoltaik-Gipfel, bei dem die regionalen Akteure auf diesem Feld, insbesondere die Wissenschaft und das Handwerk, zusammengebracht werden, mit dem Ziel, eine Konzeption zu erarbeiten, wie Photovoltaik schnell vorangebracht werden kann, um die Energiewende zu unterstützen. b. Er entwickelt ein Konzept für die Schaffung eines gemeinsamen Angebotes in Zusammenarbeit mit den Energieagenturen der Landkreise, den Landkreisen, Städten und Gemeinden der Region.

PDF WIV02117T (Einladung/Tagesordnung, WIV-Sitzung 10.05.2017, 17 kByte)
Einladung zur 21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 10.05.2017

PDF WIV02117B (Begleitbrief, WIV-Sitzung 10.05.2017, 15 kByte)
Begleitbrief zum Vorlagenversand für die 21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 10.05.2017

PDF WIV12217 (Vorlage, WIV-Sitzung 10.05.2017, 135 kByte)
Zu TOP 1: Bericht der SportRegion Stuttgart e. V.
PDF WIV12217A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 1,2 MByte)
Anlage: Bericht über die Aktivitäten der SportRegion Stuttgart im Geschäftsjahr 2016 und Ausblick 2017

PDF WIV12317 (Vorlage, WIV-Sitzung 10.05.2017, 224 kByte)
Zu TOP 2: Bericht der KulturRegion Stuttgart e. V.
PDF WIV12317A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 1,6 MByte)
Anlage: Bericht der KulturRegion Stuttgart (Allgemeines)

PDF WIV12417 (Vorlage, WIV-Sitzung 10.05.2017, 236 kByte)
Zu TOP 3: Deutschland-Toru 2018
PDF WIV12417A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 94 kByte)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2017 "Deutschland-Tour in die Region bringen"

PDF WIV12517 (Vorlage, WIV-Sitzung 10.05.2017, 20 kByte)
Zu TOP 4: Partner- und Patenschaft mit einer Region Afrika
PDF WIV12517A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 446 kByte)
Anlage: Antrag der Alternative für Deutschland vom 26.02.2017 "Partner- und Patenschaft mit einer Region Afrika"

PDF WIV12617 (Vorlage, WIV-Sitzung 10.05.2017, 52 kByte)
Zu TOP 5: Vorlage eines Tätigkeits- und Kompetenzprofils für die Stelle des Europakoordinators
PDF WIV12617A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 422 kByte)
Anlage 1: Antrag der Alternative für Deutschland vom 26.02.2017 "Vorlage eines Tätigkeits- und Kompetenzprofils für die Stelle des Europakoordinators"
PDF WIV12617A002 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 14 kByte)
Anlage 2: Europäische Projekte des Verbands Region Stuttgart seit 2015
PDF WIV12617A003 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 24 kByte)
Europa-Veranstaltungen seit 2012

PDF WIV12717 (Vorlage, WIV-Sitzung 10.05.2017, 35 kByte)
Zu TOP 6: Photovoltaik-Region Stuttgart
PDF WIV12717A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 104 kByte)
Anlage 1: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2017 "Photovoltaik-Region Stuttgart"
PDF WIV12717A002 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 99 kByte)
Anlage 2: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2016 "Erneuerbare Energien - Schaffung der Fotovoltaik-Region Stuttgart"
PDF WIV12717A003 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 10.05.2017, 1003 kByte)
Anlage 3: Energiebilanz und Ist-Zustand erneuerbare Energien"

PDF WIV02117K (Kurzniederschrift, WIV-Sitzung 10.05.2017, 1,2 MByte)
Ergebnisprotokoll über die 21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 10.05.2017
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