Sitzungslisten


Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 38 vom 05.07.2017

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 316SPD141016 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 175 kByte)
S-Bahn Gipfel 2017 Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt, angesichts der nach wie vor mangelnden Qualität der S-Bahn und insbesondere der Schieneninfrastruktur auch im Jahr 2017 einen S-Bahn Gipfel einzuberufen. Es ist deshalb ein besonderer Schwerpunkt auf den Zustand der Schieneninfrastruktur zu legen und von DB Netz und Station&Service ein konkretes und nachprüfbares Sanierungsprogramm vorzulegen. Des Weiteren soll erneut über das Prozedere zur Fahrgastinformation bei Schienenersatzverkehr im S-Bahnnetz berichtet werden und über die erreichten Fortschritte bei der Umsetzung der Ankündigungen aus dem Jahr 2015.

PDF 339CDU241016 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 85 kByte)
Strategie für den Güterverkehr in der Region Stuttgart Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie mit den verschiedenen Beteiligten ein gemeinsames Strategiekonzept für den Güterverkehr in der Region Stuttgart erstellt werden kann.

PDF 354GRU241016 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 26 kByte)
S-Bahn-Gipfel Wir beantragen, dass die Bahn folgende Maßnahmen umsetzt und dem Verkehrsausschuss vor der Sommerpause 2017 darüber berichtet: 1. höhere Sauberkeit der Bahnhöfe, Aktualisierung der Aushänge in Informationsschaukästen, Darstellung des Ist-Zustands und konkrete Verbesserungsvorschläge 2. mehr S-Bahnhelfer am Hauptbahnhof in den Hauptverkehrszeiten, diese sind abends bis 19 Uhr tätig 3. Einführung von ETCS auf der Stammstrecke 4. konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit und Vermeidung von Zugausfällen sowie einen konkreten Umsetzungszeitplan mit messbaren Zielvorgaben 5. bessere Fahrgastinformation bei Verspätung und Störungen: regelmäßige Angaben zu alternativen Fahrmöglichkeiten (Umstieg in Zuffenhausen/Nordbahnhof/Bad-Cannstatt)

PDF 387SPD100517 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 200 kByte)
Stellungnahme zum Bedarfsplan für die Bundesschienenwege Die Verbandsverwaltung wird aufgefordert, analog zur Stellungnahme zum Bedarfsplan Straße dem Verkehrsausschuss eine Stellungnahme zum Bedarfsplan für die Bundesschienenwege vorzulegen. Darin sollen Wege für die zeitnahe Realisierung der aus regionaler Perspektive besonders zentralen Projekte des Schieneninfrastrukturausbaus aufgezeigt werden. Dabei sind die Bedarfsüberprüfungen im Rahmen des Bundesschienenwegeausbaugesetz, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes (GVFG) und – sofern die Landesregierung eine Fortsetzung nach 2019 beabsichtigt – das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) als Handlungs- und Finanzierungsoptionen heran zu ziehen.

PDF 388IP_150517 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 195 kByte)
Unterbindung organisierter Bettelei in der S-Bahn Die Gruppe Innovative Politik fordert dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das organisierte Betteln in der S-Bahn zu unterbinden. Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt : 1. den Kenntnisstand der Bahn AG zu dieser Problematik einzuholen und 2. auf die Beseitigung des Missstandes „Organisierte Bettelei“ zu drängen

PDF 391FDP260617 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 145 kByte)
Stellungnahme des Verbandes Region Stuttgart zum Luftreinhalteplan Antrag Die Beschlussvorlage der Sitzungsvorlage 215/2017 der Stellungnahme zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart - Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart wird wie folgt geändert beziehungsweise ergänzt (Ergänzungen in blau).

PDF 392FDP260617 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 96 kByte)
Stellungnahme des Verbandes Region Stuttgart zum Luftreinhalteplan - Maßnahme M8 - Verbesserungen und Anschaffung neuer S-Bahnzüge - Taktverbesserungen Der Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart - Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart enthält als Maßnahme M8 die Ankündigung, „der Verband Region Stuttgart wird im Rahmen des ÖPNV-Paktes bis zum 01.01.2025 sukzessive die Taktung auf bestimmten Strecken der S-Bahn und ihre Kapazität durch die Anschaffung neuer Züge erhöhen.“ Dazu heißt es auf Seite 107 „Kurzfristig werden alle Maßnahmen zur Stabilisierung des Betriebs und zur Erhöhung der Pünktlichkeit ergriffen (Zugbildung, Fahrgaststeuerung, Fahrgastwechsel, Zugabfertigung, neue Justierung des Fahrplans, usw.)“. Diese Formulierung ist dem ÖPNV-Pakt vom 13. 02. 2014 wörtlich entnommen. Dazu beantragen wir: Die Verbandsgeschäftsstelle berichtet 1. gestaffelt nach Strecken, welche Maßnahmen zur Stabilisierung des Betriebs gemäß der Aussage im Luftreinhalteplan ergriffen werden oder bereits wurden. 2. legt einen Zeitplan vor, wann und bis wann die unter 1. genannten Maßnahmen im genannten Zeitraum bis 2025 ergriffen werden, insbesondere wann und auf welchen Strecken die neu beschafften Züge eingesetzt werden. 3. welche Kosten mit den einzelnen Maßnahmen verbunden sind und wie weit sie bereits in der Etat- und mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt sind. 4. Soweit Kosten noch nicht berücksichtigt sind, legt die Geschäftsstelle einen Beschlussvorschlag vor, der im Vorgriff auf den Etat 2018 ff sicherstellt, dass die im Luftreinhalteplan enthaltenen Maßnahmen auch umgesetzt werden können. 5. Dieser Bericht, die Aufstellung etwaige Mittelbewilligung und Zeitplan der Umsetzung sind der Stellungnahme der Region zum Luftreinhalteplan beizufügen. Das Regierungspräsidium ist aufzufordern, diesen Bericht als Ergänzung bei Maßnahme M8 aufzunehmen.

PDF 393FDP260617 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 95 kByte)
Stellungnahme des Verbandes Region Stuttgart zum Luftreinhalteplan - Maßnahme M9 - Weitere Expressbuslinien werden vom Verband Region Stuttgart sukzessive eingerichtet Antrag Der Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart - Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart enthält als Maßnahme M9 die Ankündigung, „Weitere Expressbuslinien werden vom Verband Region Stuttgart sukzessive eingerichtet.“ Ergänzend wird auf Seite 107 auf die drei laufenden Linien und die weiteren acht in der ersten Runde geprüften Linienführungen verwiesen und bezüglich der drei Erstgenannten ausgesagt „Innerhalb von drei Jahren werden die eingerichteten Linien evaluiert.“ Dazu beantragen wir: 1. Die Verbandsgeschäftsstelle berichtet über die Zwischenbilanz der Expressbuslinien zum 30.06.2017. 2. Die Maßnahme M9 wird aus dem Luftreinhalteplan gestrichen

PDF 394FDP260617 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 98 kByte)
Stellungnahme des Verbandes Region Stuttgart zum Luftreinhalteplan - Maßnahme M10 - Die zuständigen Landkreise verbessern stufenweise den Bus-Zubringerverkehr zur S-Bahn Antrag Der Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart - Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart enthält als Maßnahme M10 die Ankündigung, „Die zuständigen Landkreise verbessern stufenweise den Bus-Zubringerverkehr zur S-Bahn“. Dazu wird auf die Zusagen der Landkreise im ÖPNV-Pakt Bezug genommen, den Land, Verband Region Stuttgart und die Landkreise am 13. Februar 2014 unterzeichnet haben. Der Entwurf des Luftreinhalteplans nennt folgende Punkte, die umzusetzen sind: • Mind. halbstündliche Bediendung während der Hauptverkehrs- und Normalverkehrszeiten (Tagesverkehr Mo-Fr 6–20 Uhr). • Mind. stündliche Bedienung in den übrigen Verkehrszeiten (Abend 20–24 Uhr, Sa, So), Anbindung aller Nacht-S-Bahnen. • Alle Verbindungen verkehren zum VVS-Tarif; dies gilt auch für die Rufbusse/ -taxis (Ausnahme: Beförderung bis vor die Haustüre). • Auf allen Linien werden Systeme der Anschlusssicherung auf der Basis von Echtzeitdaten eingerichtet Dabei gelten die folgenden Prämissen: • Die Umsetzung der durchgängigen halbstündlichen Bedienung auf allen • Linien am Samstag wird gesondert geprüft. • In Gebieten des ländlichen Raums sowie in begründeten Fällen nachfrageschwacher Linien sind auch andere Takte möglich. • In Räumen und zu Zeiten sehr schwacher Verkehrsnachfrage sind Rufbusse / -taxis möglich, die Voranmeldezeit beträgt nicht über 60 Minuten. Diese Punkte entsprechen zum Teil fast wörtlich den am 3. Februar 2014 auf Seite 10/11 von den Landkreisen und der Landeshauptstadt Stuttgart zugesagten Verbesserungen. Allerdings enthält der ÖPNV-Pakt dazu auch die Zusage „Die Umsetzung soll spätestens im Jahr 2019 abgeschlossen sein.“ Auf der Basis dieser Sachlage beantragt die FDP-Regionalfraktion: 1. Aus dem Maßnahmenkatalog des Luftreinhalteplanentwurfs werden die Maßnahmen gestrichen, die zwischen dem 3. Februar 2014 bis zum Abgabetermin der Stellungnahme durch die Landkreise bereits umgesetzt worden sind. 2. Die verbleibende Maßnahmenbeschreibung der Maßnahme M10 auf Seite 107 wird durch den folgenden Satz ergänzt. „Die genannten Maßnahmen sind gemäß der Vereinbarungen im ÖPNV-Pakt von den Landkreisen bis zum 31.12.2019 umsetzen und sollten damit spätestens ab 01.01.2020 dazu beitragen die Schadstoffwerte im Luftreinhaltegebiet zu senken.“

PDF 395FDP260617 (Antrag, VA-Sitzung 05.07.2017, 97 kByte)
Reform des VVS-Tarif zum 01.02.2020 - Prüfung eine Zwei-Zonen-Modells unter Wegfall aller Sondertarife Stellungnahme des Verbandes Region Stuttgart zum Luftreinhalteplan - Neue Maßnahme M21 - VVS-Tarif Neugestaltung der Zonenaufteilung zum 01.01.2020 Antrag 1. Der Verband Region Stuttgart beauftragt die VVS GmbH rechtzeitig zur Beschlussfassung für ein Inkrafttreten zum 01.01.2020 ein Tarifmodell vorzulegen, in dem das bisherige Zonensystem durch ein Zwei-Zonen-Modell mit Innen- und Außenzone abgelöst wird. Parallel soll ein vergleichbares Modell des derzeit diskutierten „Eine Innenzone - Sieben Außenringe“-Modell entwickelt werden. 2. Sollte die VVS GmbH nicht über ausreichende Kapazitäten für diesen Auftrag verfügen, holt der Verband Region Stuttgart Angebote von Experten aus dem Bereich Verkehrswissenschaft und Forschung in der Region Stuttgart für ein entsprechendes Gutachten über beide Tarifmodelle und deren wirtschaftliche Umsetzbarkeit ein und lässt sie von diesen erstellen. 3. Unabhängig von der Entscheidung für Punkt 1 oder 2 wird die Arbeitsgruppe Verkehr mit der Begleitung des Gutachtens beauftragt. 4. Der Plan einer Tarifreform zum 01.01.2020 wird unabhängig von der Entscheidung für ein spezielles Modell in die Stellungnahme zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart - Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart als Maßnahme M21 aufgenommen. Er erhält folgenden Text: M21 Die Gesellschafter des VVS planen zum 01.01.2020 eine Tarifreform mit dem Ziel die Benutzung des ÖPNV durch ein stark vereinfachtes Tarifsystem zu erhöhen. Die Stadt Stuttgart plant die Einführung einer Tarifzone statt bisher zweier Zonen für den Bereich der Landeshauptstadt. Eine Tarifreform für den Außenbereich soll diese Maßnahme ergänzen.

PDF VA-03817T (Einladung/Tagesordnung, VA-Sitzung 05.07.2017, 18 kByte)
Einladung zur 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2017

PDF VA-03817B (Begleitbrief, VA-Sitzung 05.07.2017, 86 kByte)
Begleitbrief zum Vorlagenversand für die 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05. Juli 2017

PDF VA-21417 (Vorlage, VA-Sitzung 05.07.2017, 11,5 MByte)
zu TOP 1: S-Bahn Gipfel 2017

PDF VA-21517 (Vorlage, VA-Sitzung 05.07.2017, 813 kByte)
zu TOP 2: Stellungnahme zum Entwurf des Luftreinhalteplans Stuttgart auf Grundlage der Vorlage RV 55/2017 vom 05.04.2017 (Anlage zwei dieser Vorlage)
PDF VA-21517A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 05.07.2017, 2,3 MByte)
Anlage: Präsentation "Bessere Luft für Stuttgart - Das Maßnahmenkonzept der Landesregierung"

PDF VA-21717 (Vorlage, VA-Sitzung 05.07.2017, 45 kByte)
zu TOP 4: Stellungnahme zum Bedarfsplan für die Bundesschienenwege - Antrag der SPD Fraktion vom 10.05.2017
PDF VA-21717A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 05.07.2017, 209 kByte)
Anlage: Antrag der SPD-Regionalfraktion Stuttgart

PDF VA-21817 (Vorlage, VA-Sitzung 05.07.2017, 556 kByte)
zu TOP 5: Behandlung von Anträgen
PDF VA-21817A001 (Anlage (Vorlage), VA-Sitzung 05.07.2017, 482 kByte)
Anlage: Antrag der Gruppe Innovative Politik vom 15.05.2017 "Unterbindung organisierter Bettelei in der S-Bahn"

PDF VA-03817K (Kurzniederschrift, VA-Sitzung 05.07.2017, 7,2 MByte)
Ergebnisniederschrift über die 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2017
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