Sitzungslisten


Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Sitzung Nr. 27 vom 11.04.2018

(5. Amtsperiode seit 2014)

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PDF 036FDP311014 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 64 kByte)
Breitbandversorgung für das regionale Gewerbe / Glasfaserausbau Der Verband Region Stuttgart berichtet, a.) wie der Stand bei der Breitbandversorgung bei den Gewerbegebieten in der Region ist. b.) welche Zuständigkeiten und Optionen der Verband Region Stuttgart im Bereich der Breitbandversorgung hat. Hier interessiert insbesondere, ob der Verband im Sinne einer Nachfragebündelung beim Glasfaserausbau potenter gegenüber den Anbietern auftreten kann als die Kommunen, die sich in Zweckverbänden aufstellen. c.) welche konkreten Planungen der Verband Region Stuttgart für die Verwendung der im Haushaltsplan 2014 bereitgestellten Mittel in Höhe von 40.000 Euro hat oder ob diese Förderung durch die aktuelle Entwicklung überholt ist.

PDF 277FDP201016 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 95 kByte)
Breitbandnetz - Ausbau und Betrieb - Gründung einer Gesellschaft / Anstalt öffentlichen Rechts Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2017 1. Der Verband Region Stuttgart stellt 500.000 Euro für die Gründung einer Gesellschaft bereit, die mit der schnellstmöglichen Umsetzung des Breitbandausbaus in der Region beginnt, wenn die für Anfang 2017 angekündigte Backbone-Planung vorliegt und der in der Sitzungsunterlage 97/2016 beschriebene wirtschaftliche Betrieb sinnvoll ist. Die Gesellschaft strebt dabei die Zusammenarbeit mit den Kommunen und Landkreisen der Region an. 2. Diese Gesellschaft soll, wie in der Unterlage beschrieben, „verantwortlich für den Bau und Besitz des Backbone sowie für die Verpachtung des Betriebs und die Instandhaltung des Gesamtnetzes (sein). Sie beantragt und empfängt Fördermittel für den Bau des Backbones.“ Sie soll sich außerdem durch Dienstleistungen finanzieren, aus Sicht des Antragstellers sollen aber auch Durchleitungsentgelte für die Benutzung der von ihr erstellten Netze zur Finanzierung beitragen. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Businessplan, der Voraussetzung für die Gründung ist. 3. Die Gesellschaft wird unverzüglich gegründet, sobald ein belastbarer Businessplan vorliegt. Die Konsultationen und Vereinbarungen mit Städten und Gemeinden der Region finden nach der Gründung der Gesellschaft statt, um das Verfahren zu beschleunigen.

PDF 313FW_151016 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 796 kByte)
Breitbandausbau in der Region Stuttgart Die Fraktion Freie Wähler beantragt, 1. Der Verband Region Stuttgart wird in erster Linie eine koordinierende Funktion im notwendigen Breitbandausbau in der Region Stuttgart einnehmen. 2. Es ist eine gesellschaftsrechtliche Konstruktion zu finden, die es ermöglicht, dass der Breitbandausbau in den Kommunen ausschließlich dort erfolgt, wo es Kommunen wünschen und auch bereit sind, die Kosten dafür zu tragen. Es darf keine Umlagefinanzierung geben. Es muss jeder Kommune klar sein, welche Bedeutung der Breitbandausbau für die jeweilige Wirtschaftsförderung bedeutet. 3. Es ist sicherzustellen, dass das Breitbandnetz keine dauerhaft steuersubventionierte Infrastruktur wird, sondern sich amortisiert.

PDF 346CDU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 114 kByte)
Stelle eines regionalen Breitbandbeauftragten Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt darzustellen, wie ab dem Haushaltsjahr 2017 die Stelle eines regionalen Breitbandbeauftragten geschaffen werden kann, der den Aufbau eines regionalen Backbone-Netzes begleitet und unterstützt.

PDF 347GRU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 25 kByte)
Breitbandausbau vorantreiben Für die weitere Planung des Auf- bzw. Ausbau eines Breitbandnetzes in der Region Stuttgart werden 100.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt.

PDF 353GRU241016 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 87 kByte)
Regionales Strategiekonzept umsetzen Die WRS möge berichten, ob und gegebenenfalls mit welchem Aufwand die im Strategiekonzept SUEVIA entwickelten Vorhaben auch ohne EFRE-Förderung umgesetzt werden könnten.

PDF 407CDU231017 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 113 kByte)
Förderung der Brennstoffzelle Die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart wird beauftragt, 1. zeitnah in einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung über die Aktivitäten des Clusters Brennstoffzelle Baden-Württemberg zu berichten, 2. ein Konzept zur Förderung der Brennstoffzellentechnologie in der Region Stuttgart zu erstellen. Die dafür erforderlichen Mittel werden zusätzlich im Haushalt bereitgestellt.

PDF 410CDU231017 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 122 kByte)
Gigabit-Region Stuttgart 5-G-Hauptstadt im Herzen Baden-Württembergs Die Region Stuttgart setzt sich folgende infrastrukturelle Ziele im Rahmen einer Digitalisierungsstrategie: • Bis 2025 sollen alle Industrie-, Dienstleistungsunternehmen und Gewerbe in der Region Zugang zu einem gigabitfähigen glasfaserbasierten Internetzugang besitzen. • Bis 2025 sollen 50 Prozent und bis 2030 90 Prozent der Haushalte in der Region Zugang zu einem gigabitfähigen glasfaserbasierten Internetzugang haben. • Bis 2025 benötigt die Region zur Umsetzung von Innovationen der Mobilität 4.0 (intelligente, vernetzte und digitalisierte Verkehrsinfrastrukturen) gigabitfähige Glasfaser-Infrastrukturen. Als erste Schritte zur Realisierung dieser Ziele sollen folgende zwei Maßnahmen ergriffen werden: • Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, über die WRS, in Abstimmung mit der Landeshauptstadt, den Landkreisen und den Kommunen in der Region Stuttgart bei den entsprechenden Stakeholdern, insbesondere dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Interesse der Region Stuttgart, eine 5-G-Hauptstadt werden zu wollen, zu signalisieren. Dabei sollte der Fokus insbesondere darauf liegen, dass in der Umsetzung der Strategie der Bundesregierung zur 5-G-Infrastruktur in den 20 größten Städten Deutschlands, nicht nur die Landeshauptstadt Stuttgart, sondern die Region Stuttgart liegt. • Mit der bereits abgeschlossenen Backbone-Planung für eine glasfaserbasierte Infrastruktur der Zukunft in der Region ist sowohl für die kabelbasierte als auch mobile Versorgung (5-G) ein erster Schritt getan. Die Region Stuttgart soll auch weiterhin die Rolle des Koordinators, Moderators, Beraters und Weiterentwicklers sowie Wissensträgers in diesem Themenfeld übernehmen, um eine synergetische und damit schnellere und kostengünstigere Realisierung dieser neuen Infrastruktur zu gewährleisten. Die WRS wird daher beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie der VRS/ die WRS diese Rolle wahrnehmen kann und gleichzeitig auch die Möglichkeit hat, seine wirtschaftspolitischen und infrastrukturpolitischen Interessen und Ziele in einer zukünftigen Organisationstruktur einbringen zu können. Die Verbandsgeschäftsstelle bzw. die WRS berichtet mindestens halbjährlich zum aktuellen Stand der Zielerreichung und macht darüber hinaus auch weitere Vorschläge zur Erreichung der Ziele.

PDF 430SPD201017 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 372 kByte)
Transatlantische Partnerschaft mit Northern Virginia stärken Die Verwaltung wird beauftragt, eine Agenda der Themen der gemeinsamen Interessen zu definieren und zu berichten. Diese soll als Grundlage dienen, um den persönlichen Austausch mit unserer US amerikanischen Partnerregion zu stärken.

PDF 440FW_201017 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 116 kByte)
Metropolregion Es wird beantragt, im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung über die aktuellen Aktivitäten in der Metropolregion zu berichten.

PDF 491FDP290118 (Antrag, WIV-Sitzung 11.04.2018, 0 Byte)
IBA 2027 - Information und Transparenz Der Wirtschaftsausschuss beschließt in der Sitzung am 07.02.2018 Der Ältestenrat ist künftig regelmäßig und insbesondere vor anstehenden Personalentscheidungen auf der Führungsebene über den Geschäftsverlauf und Planungen der IBA 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH zu unterrichten. Die Information hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass im Ältestenrat eine Einigung darüber möglich ist, ob sich der Wirtschaftsausschuss mit dem Thema befassen sollte.

PDF WIV02718T (Einladung/Tagesordnung, WIV-Sitzung 11.04.2018, 821 kByte)
Einladung zur 27. Sitzung

PDF WIV02718B (Begleitbrief, WIV-Sitzung 11.04.2018, 740 kByte)
Begleitbrief

PDF WIV17618 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 228 kByte)
Zu TOP 1: Förderung der Brennstoffzelle - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2017
PDF WIV17618A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 115 kByte)
Anlage 1

PDF WIV17718 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 275 kByte)
Zu TOP 2: Gigabit-Region Stuttgart - Vorbereitungen zur Gründung einer Breitband-Service-Gesellschaft
PDF WIV17718A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 2,6 MByte)
Anlage 1

PDF WIV17818 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 273 kByte)
Zu TOP 3: Umsetzung des Regionalen Strategie- und Entwicklungskonzepts SUEVIA - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 24.10.2016
PDF WIV17818A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 114 kByte)
Anlage 1

PDF WIV17918 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 219 kByte)
Partnerschaft mit Northern Virginia stärken - u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2017
PDF WIV17918A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 379 kByte)
Anlage 1

PDF WIV18018 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 222 kByte)
Zu TOP 5: Europäische Metropolregion Stuttgart - u. a. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 20.10.2017
PDF WIV18018A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 110 kByte)
Anlage 1
PDF WIV18018A002 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 107 kByte)
Anlage 2
PDF WIV18018A003 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 105 kByte)
Anlage 3
PDF WIV18018A004 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 106 kByte)
Anlage 4

PDF WIV18118 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 39 kByte)
Zu TOP 6: Fusion der kommunalen Rechenzentren
PDF WIV18118A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 98 kByte)
Anlage 1
PDF WIV18118A002 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 133 kByte)
Anlage 2
PDF WIV18118A003 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 117 kByte)
Anlage 3
PDF WIV18118A004 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 163 kByte)
Anlage 4
PDF WIV18118A005 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 271 kByte)
Anlage 5

PDF WIV18218 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 28 kByte)
Zu TOP 7: Fotovoltaikregion Stuttgart - Ausbau von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen, Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2018
PDF WIV18218A001 (Anlage (Vorlage), WIV-Sitzung 11.04.2018, 135 kByte)
Anlage 1

PDF WIV18318 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 804 kByte)
Zu TOP 8: Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH - Anteilsverkauf der Landesbank Baden-Württemberg Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 5 des Gesellschaftsvertrags

PDF WIV18418 (Vorlage, WIV-Sitzung 11.04.2018, 1,1 MByte)
Zu TOP 9: IBA 2027 - Information und Transparenz, Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2018

PDF WIV02718K (Kurzniederschrift, WIV-Sitzung 11.04.2018, 2,5 MByte)
Ergebnisprotokoll über die 27. Sitzung
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